Trump eskaliert Kampf gegen „Social-Media-Zensur“

Online-Umfrage des Weißen Hauses

„Teilen Sie Ihre Geschichte mit Präsident Trump.“ Mit diesem fürsorglichen Appell wendet sich das Weiße Haus an Social-Media-Nutzer, die nach eigener Auffassung von Plattformen wie Facebook, Youtube, Instagram und Twitter unsichtbar gemacht oder zensiert werden.

Mittels einer von der US-Regierung auf ihren offiziellen Kanälen verbreiteten Online-Umfrage haben Nutzer der sozialen Netzwerke die Möglichkeit, vermeintliche Verstöße gegen die Meinungsfreiheit an Donald Trump zu melden.

Viele Social-Media-Accounts von US-Amerikanern, so heißt es in der Umfrage, seien wegen unklarer Verstöße gegen Nutzerrichtlinien geschlossen, gesperrt oder missbräuchlich gemeldet worden. Dies verstoße womöglich gegen die „Freedom of Speech“, die in der US-Verfassung verankert ist.

The Trump Administration is fighting for free speech online.

No matter your views, if you suspect political bias has caused you to be censored or silenced online, we want to hear about it! https://t.co/9lc0cqUhuf pic.twitter.com/J8ICbx42dz

— The White House (@WhiteHouse) 15. Mai 2019

Die Umfrage des Weißen Hauses, die „Präsident Trumps Kampf für Meinungsfreiheit unterstützen“ soll, umfasst insgesamt 16 Fragen. Teilnehmer können Screenshots gesperrter Inhalte hochladen.

Trump selbst ist prominentester Verfechter der Behauptung, rechte Standpunkte und Meinungen würden in den USA von sozialen Netzwerken systematisch, „diskriminierend und illegal“ unterdrückt. Bereits im Juli 2018 kündigte er an, dagegen vorzugehen. Insbesondere das angebliche so genannte „Shadow Banning“ – die gezielte Einschränkung der Reichweite bestimmter, vor allem rechtsgerichteter Accounts durch die Plattformen – steht dabei im Mittelpunkt.

Twitter “SHADOW BANNING” prominent Republicans. Not good. We will look into this discriminatory and illegal practice at once! Many complaints.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 26. Juli 2018

Mit der jetzigen Umfrage soll dem Thema offenbar zusätzliche Prominenz gegeben werden – möglicherweise auch vor dem Hintergrund der näher rückenden Präsidentschaftswahl 2020.

Kürzlich hatte Facebook erstmals in seiner Geschichte extremistische Influencer dauerhaft aus seinem Netzwerk ausgeschlossen, meist prominente Rechte und Trump-Unterstützer wie die Verschwörungstheoretiker Milo Yiannopoulos und Alex Jones.