Bundestag erwägt Start von Social-Media-Präsenzen

Finanzierung noch unklar

Gut dreizehn Jahre nach dem Launch von Twitter, knapp zehn Jahre nach dem Start von Instagram und rund drei Wochen nach der Veröffentlichung des vielbeachteten Youtube-Videos von Influencer Rezo erwägt der deutsche Bundestag den Aufbau eigener Social-Media-Kanäle.

Das habe die so genannte Innere Kommission des Ältestenrates beschlossen, berichtet Welt. Demnach sollen soziale Medien zukünftig „stärker“ für die Öffentlichkeit des Parlaments genutzt werden. Der Fokus liege dabei auf Twitter und Instagram, dort wolle der Bundestag „sobald wie möglich“ aktiv werden.

Bis Oktober 2019 werde außerdem geprüft, ob unter datenschutzrechtlichen Kriterien Facebook und Whatsapp ebenfalls als Kanäle  in Frage kommen könnten.

Ungeklärt ist neben dem genauen Starttermin der einzelnen Präsenzen allerdings die Finanzierung des Vorhabens. Laut dem geltenden Bundeshaushalt beträgt das Budget des Bundestages knapp eine Milliarde Euro jährlich, Ausgaben für Social Media sind dabei bislang nicht einkalkuliert.

Neueinstellungen von Social-Media-Profis für die geplanten Twitter- und Instagram-Kanäle des Parlaments seien daher zunächst nicht vorgesehen. Vielmehr solle die Bundestagsverwaltung bis zum 20. Juni auf Grundlage einer so genannten „Aufgabenkritik“ darlegen, wie bereits beschäftigtes Personal die Social-Media-Aktivitäten übernehmen könnte.

Im Gegenzug seien Einsparungen bei der Webseite bundestag.de oder der bundestagseigenen Wochenzeitung Das Parlament denkbar. Deren Auflage erreichte zuletzt noch rund 14.000 Exemplare, auch ihre Einstellung werde derzeit im Parlament diskutiert.

Die Nachricht stößt bei vielen Experten auf Kritik. Im Interview erklärt uns Social-Media-Beraterin Christiane Germann, was sie an den Plänen stört.