Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt X

Online-Plattform

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat angekündigt, die Online-Plattform X (vormals Twitter) zu verlassen. Das teilte die Behörde am Mittwoch im Kurznachrichtendienst selbst sowie auf ihrer Website mit. Der Account solle einem weiteren Post der Behörde zufolge am Donnerstag deaktiviert werden. Sie begründet diesen Schritt mit „einem enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten“ auf der Plattform.

X sei „für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr“, wird die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, zitiert. Es stelle sich zudem die Frage, welche Zielgruppen über X noch erreicht werden könnten. Auch sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Behörde dem nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen könne. „Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist“, sagte Ataman.

Zudem verwies Ataman auf die Vorbildfunktion, die die Antidiskriminierungsstelle als staatliche Institution habe. Ministerien und staatliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar sei, auf einer Plattform zu bleiben, die „zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet.“ Nach der Übernahme von Twitter durch Elon Musk hatten sich einige politische Akteure von dem Netzwerk verabschiedet.

Zeitpunkt in der Kritik

Der Zeitpunkt der Ankündigung stieß bei zahlreichen X-Nutzer*innen auf Kritik. Die Ankündigung ist das erste Posting der Behörde auf der Plattform seit Tagen – zur Situation in Israel und aktuellen Entwicklungen in Deutschland hatte sich die Antidiskriminierungsstelle auf X bislang nicht geäußert. Lediglich auf Instagram hatte die Bundesbeauftragte Ataman Stellung bezogen, wie die Behörde später in einem Post klar stellte.

„Focus“-Kolumnist Jan Fleischhauer etwa schrieb: „Auf deutschen Straßen wird das Massaker an Kindern und Babies bejubelt, aber unsere größte Sorge muss der Zunahme von Trans- und Queerfeindlichkeit auf X gelten. 1. Tweet seit dem 07. 10. – daran haben sie bei  @ADS_Bund lange gefeilt.“

Ottilie Klein (CDU), Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der CDU Berlin, schrieb: „Gerade jetzt wäre es angebracht, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Israelhetze zu setzen. Was macht Frau Atamans “Antidiskriminierungsstelle” nach tagelangem Schweigen? Zieht sich wortgewaltig von X zurück. Schämen Sie sich!“

Einer aktuellen Bitkom-Befragung zufolge plant rund jedes fünfte Unternehmen in Deutschland, das auf dem Kurznachrichtendienst aktuell noch aktiv ist, seinen Account auf X über kurz oder lang zu löschen.