Rechtsbruch aus Kalkül

Umweltorganisation Greenpeace

Diesen Sommer protestierte Greenpeace bei einem EM-Spiel in München gegen Volkswagen. Die Flugaktion endete in einem Desaster. Zwei Menschen wurden beim Absturz eines Gleitschirmpiloten im Stadion verletzt. Leicht hätte jemand getötet werden können. Der bayerische Innenminister sagte später, dass Scharfschützen zum Abschuss des Aktivisten bereit waren, um die Flugverbotszone über dem Stadion zu sichern.

Die Spendeneinnahmen von Greenpeace beliefen sich dem Jahresbericht von 2020 zufolge auf 80,3 Millionen Euro. Rund 11,5 Millionen gab die NGO für Kommunikation aus. Dazu kommen mehr als sieben Millionen Euro für Werbung. Kritiker*innen halten Greenpeace vor, dass es mit seinen Aktionen gegen Gesetze verstößt und Unternehmen finanziellen Schaden zufügt. Gerichte dazu zu bringen, Rechtsgüter gegeneinander abzuwägen, gehört zum Kalkül der Organisation.

Herr Haase, ein Aktivist von Greenpeace musste bei einem Fußball-EM-Spiel in München im Stadion mit einem Gleitschirm notlanden und verletzte dabei zwei Menschen. Dafür wurde Greenpeace scharf kritisiert. Wie bewerten Sie die Aktion aus heutiger Sicht?

Jan Haase: Das inhaltliche Ziel war und ist richtig: zu zeigen, dass Volkswagen Greenwashing im Rahmen der EM betrieben hat. Wir haben aber aus der Aktion und daraus, was schiefgelaufen ist, gelernt. Es ist klar, dass so etwas nicht noch einmal passieren darf. Wir werden künftig nicht mehr über Menschengruppen fliegen. Am Thema bleiben wir aber dran.

Sie haben in einem Video- und Pressestatement um Entschuldigung gebeten. Dass Greenpeace sich entschuldigt, ist ungewöhnlich. Warum dieses Mal?

In diesem Fall gab es einen Grund, sich zu entschuldigen. Es sind Unbeteiligte zu Schaden gekommen. Wir haben uns nicht nur über die Medien entschuldigt. Es gab direkte persönliche Gespräche mit den beiden zum Glück nur Leichtverletzten. Auch der Pilot hat mit ihnen gesprochen. Wenn Greenpeace einen Fehler macht, stehen wir dazu.

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<sup>Ein abgestürzter Greenpeace Aktivist verletzte im Stadion in München zwei Menschen und versetzte tausende Besucherinnen und Millionen vor dem Fernseher einen gewaltigen Schrecken c picture allianceGESMarvin Ibo Güngör<sup>

Wie waren die Reaktionen auf diese Aktion im Vergleich zu Ihren sonstigen Aktivitäten? Die Empörung ging quer durch alle Medien und Gruppen.

Die Welle an Reaktionen kam sehr schnell und sie war sehr hoch. Wir haben eine Menge Gespräche geführt – auch mit Medien. Da war eine Reihe von unangenehmen Gesprächen dabei, weil klar war, dass wir uns der Kritik stellen müssen. Auch zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer haben uns kritisiert. Nach der ersten hohen Welle haben dann aber viele gesagt, dass unsere Aktion in München zwar mächtig schiefgegangen sei, wir aber weiterhin Aktionen machen sollen – auch gegen Volkswagen.

Kritik ist für Sie nichts Ungewöhnliches. Welche nehmen Sie ernst?

Wir nehmen die Reaktionen unserer Unterstützer*innen sehr ernst und setzen uns intensiv damit auseinander. Für uns ist die Kritik am wichtigsten, bei der wir feststellen, dass sie auf falschen Grundlagen basiert, und die ein falsches Bild von Greenpeace in der Gesellschaft zeichnet. Wenn es beispielsweise darum geht, NGOs und Greenpeace seien nicht legitimiert. Oder wir würden uns über das Recht stellen. Da geht es um den Kern unserer Arbeit. Insbesondere beim Thema Recht wollen wir unsere Sicht klarmachen.

Sie hatten eine zweite Protestaktion gegen Volkswagen, als Sie Schlüssel von Fahrzeugen gestohlen haben und in Kauf nahmen, dass VW Autos nicht verschicken kann. Das bedeutet einen wirtschaftlichen Schaden. Es ist zusätzlich eine strafbare Handlung. Warum ist es Ihnen nicht möglich, bei Aktionen im Rahmen der Gesetze zu bleiben?

Wir haben die Schlüssel nicht gestohlen. Wir haben sie geliehen und wenig später auf der Zugspitze zurückgegeben. Nach unserem Wissen ist keines dieser Fahrzeuge deshalb verspätet verladen worden. Ein wirtschaftlicher Schaden ist dadurch nicht entstanden.

Sie müssen bedenken, welche rechtliche Abwägung stattgefunden hat. Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt: Es gibt ein Recht für künftige Generationen, dass jetzt gehandelt wird. Die Frage ist also, ob wir einen Zustand haben, in dem Gefahr in Verzug ist und gehandelt werden muss. Steht in so einem Fall nicht ein Recht auf Unversehrtheit über dem Recht, wirtschaftlichen Profit zu erzielen? Recht wird aber weder von Greenpeace noch von Volkswagen gesprochen. Recht sprechen Gerichte.

Inwiefern kalkulieren Sie bei der Planung von Aktionen und Kampagnen ein, dass eine Strafe droht und Schadensersatz auf Sie zukommt?

Natürlich wird grundsätzlich überlegt, was bei Aktionen und Kampagnen passieren kann. Ein Beispiel aus der Vergangenheit: Brent Spar. Natürlich wurde da fremder Besitz geentert, als die Greenpeace-Leute auf die Plattform gingen. Der Betriebsablauf wurde behindert, weil die Plattform nicht versenkt werden konnte. Dann ist eben die Frage, auf welches Rechtsgut man sich bezieht. Was ist der Maßstab? Ist der Maßstab das Rechtsgut, einen reibungslosen Betriebsablauf zu haben, oder ist der Maßstab eine saubere Umwelt? Da ist unsere Einschätzung als Umweltorganisation, dass das Rechtsgut einer sauberen Umwelt höher steht als das andere. Sieht ein Unternehmen das anders, ist es uns gerade recht, wenn vor Gericht geklärt wird, welches Rechtsgut höher zu bewerten ist. Teil der Arbeit von Greenpeace ist es, einen Beitrag zu leisten, Recht weiterzuentwickeln. Wir und auch die Aktivistinnen und Aktivisten gehen dafür das Risiko ein, belangt zu werden. Bei Brent Spar wurde übrigens drei Jahre später ein Plattform-Versenkungsverbot beschlossen.

Als NGO benötigen Sie Akzeptanz in der Gesellschaft. Wäre es nicht klüger, auf Rechtsbrüche zu verzichten?

Wie gesagt: Manchmal ist es gut, wenn Gerichte solche Fälle klären. Wir gehen auch den anderen Weg. Die Klimaklage haben wir 2014 auf den Weg gebracht. Das ging durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Wir haben allerdings auch Situationen, in denen es nicht ausreicht, sechs oder sieben Jahre zu warten, bis eine gerichtliche Entscheidung kommt. Es gibt Momente, in denen schneller gehandelt werden muss, weil Dringlichkeit vorliegt. Dann ist eine Aktion das adäquate Mittel, um darauf aufmerksam zu machen und zu einer schnelleren Veränderung zu kommen.

Sie hatten 2020 laut Jahres­bericht 630.495 Fördermitglieder, die bestimmte Erwartungen an Greenpeace haben. Welche Zielgruppen wollen Sie darüber hinaus erreichen?

Alle Menschen, die sich für einen gesunden Planeten und eine sichere Zukunft interessieren. Zwei zentrale Themen für Greenpeace sind die Klimakrise und das Artensterben. Beides interessiert einen deutlich größeren Teil der Bevölkerung als unsere Fördermitglieder. Deshalb kommunizieren wir intensiv über klassische Medien, weil wir so viele Menschen erreichen, denen diese Themen wichtig sind. Ob Medien unsere Themen allerdings übernehmen, haben wir nicht in der Hand, aber Journalisten wissen natürlich, wie sie unsere Informationen so aufbereiten, dass sie möglichst breit streuen. In Deutschland profitieren wir davon, dass öffentlich-rechtliche Medien, Tageszeitungen und Magazine unseren Informationen in Umweltfragen vertrauen.

Welche weiteren Kanäle sind für Sie entscheidend?

Wir nutzen darüber hinaus auch Kanäle, mit denen wir Menschen direkt ansprechen können. Sei es, dass sie Förderinnen und Förderer sind oder uns in den Sozialen Medien folgen. Außerdem gehen wir viel in den direkten Dialog – auf der Straße. Wir haben mehrere tausend ehrenamtliche Unterstützer*innen. Wir gehen mit Menschen ins Gespräch, die uns sehr kritisch sehen, weil sie zum Beispiel von Umweltschutzmaßnahmen oder von Veränderungen betroffen sind.

Ein Beispiel: Im Februar 2020 haben wir ein Barcamp zur Zukunft der Landwirtschaft gemacht. Wir hatten bewusst Landwirtinnen und Landwirte eingeladen, die unterschiedlich wirtschaften: von konventionell bis Bio. Für uns war es schon ein Erfolg zu hören, dass die danach gesagt haben, man könne mit Greenpeace reden. Auch das ist für uns eine Zielgruppe: Menschen, die Greenpeace erst einmal als Gegner sehen.

Welche Branchen wollen Sie mit Ihren Kampagnen an den Pranger stellen?

Es sind immer die, die mit ihrem Nicht-Handeln zeigen, dass sie die Dringlichkeit von Veränderungen noch nicht begriffen haben. Oder die, bei denen es die stärkste Diskrepanz zwischen Reden und Handeln gibt. Wir suchen uns als Gegner nicht die Kleinsten und Schwächsten, sondern die Großen. Das hat etwas mit Fairness zu tun, aber auch damit, dass andere nachziehen, wenn der Größte handelt. Wenn Aldi sagt, sie steigen beim Fleisch aus den schlechtesten Haltungsformen aus, dann ist das ein Signal an den ganzen Markt.

Insbesondere Volkswagen geht Schritte in Richtung Elektromobilität. Andere Autokonzerne wie Daimler oder BMW scheinen mehr auf der Bremse zu stehen. Warum sind die nicht Ihre Hauptgegner?

VW sind die Größten. Sie lehnen sich am weitesten aus dem Fenster. Es ist ein erster Schritt, jetzt fünf Prozent Autos mit Elektromobilität zu verkaufen. Das heißt aber auch, 95 Prozent sind noch Verbrenner – und das sind beim zweitgrößten Autobauer der Welt eben viele Millionen Fahrzeuge jedes Jahr. Welches Bild vermittelt Volkswagen gerade? Sie sagen, „es läuft, wir haben verstanden. Macht euch keine Sorgen.“ Da sagen wir: Es läuft eben nicht, wenn VW noch mindestens bis 2035 in Europa weiter Verbrenner produzieren will. VW ist stolz darauf, dass ihre Autos im Durchschnitt 26 Jahre genutzt werden. Das bedeutet, Volkswagen schafft es nicht einmal, dafür zu sorgen, dass das europaweite Ziel, 2050 klimaneutral zu sein, erreicht wird. Sie wissen es besser, handeln aber nicht danach.

Ist es nicht anmaßend, als NGO einem Automobilkonzern zu sagen, wie schnell die Transformation zur Elektromobilität gelingen kann?

Wir reichen wissenschaftliche Erkenntnisse weiter. Die Wissenschaft sagt, wir hätten nur noch ein bestimmtes Budget. Wir sehen den jährlichen Verbrauch. Dann ist es eine recht einfache Rechnung zu erkennen, dass wir mit dem aktuellen CO2-Ausstoß in sechs Jahren das Budget verbraucht haben, um unter dem 1,5-Grad-Ziel zu bleiben. Wir müssen also jetzt massiv mindern. Es ist nicht so, dass wir die Technik vorgeben. Als Greenpeace ist unsere Forderung, dass in Deutschland in ein paar Jahren nur noch die Hälfte der Fahrzeuge auf den Straßen sein darf. Nicht nur Verbrenner, sondern Fahrzeuge allgemein, weil auch die Produktion der Autos enorme Ressourcen verbraucht.

Die Unternehmen entgegnen Ihnen dann, sie hätten für eine schnellere Umstellung kein Geld.

Die letzten Jahre waren für die Autoindustrie wirtschaftlich überaus erfolgreich. Die Mittel sind da. Mir fällt es als ehemaligem Finanzredakteur schwer, dieses Jammern auf hohem Niveau als Grund zu sehen, sie nicht anzugehen. Es geht um ein Problem, das seit 30 Jahren bekannt ist.

Was bringt es, Unternehmen immer vorzuhalten, dass sie in der Vergangenheit etwas falsch gemacht haben? Das trifft auf fast jede Privatperson genauso zu.

Ich war früher selbst Aktivist. Unsere Forderungen damals unterschieden sich kaum von denen heute. Aber die Dringlichkeit ist jetzt viel größer. Als Umweltschutzorganisation können wir nicht heute kleinere Schritte fordern, weil die Unternehmen es in der Vergangenheit verpennt haben. Wir müssen größere Schritte fordern. Und wir machen Firmen explizit darauf aufmerksam, dass es in Zukunft noch schwieriger wird und irgendwann ein Punkt erreicht sein wird, an dem sie nicht mehr selbst entscheiden können. Dann werden Disruptionen entscheidend – oder Verbote. Wir sind Transformationsberater.

Sie waren vor rund 20 Jahren bei Axel Springer. „Bild“ und „Welt“ sehen NGOs kritisch. Es gibt zudem immer wieder den Vorwurf an die öffentlich-rechtlichen Politmagazine, dass sie mit NGOs zu eng zusammenarbeiten. Würden Sie dem zustimmen?

Nein. Wenn ich mir anschaue, welche Informationen wir Medien in letzter Zeit exklusiv angeboten haben, dann reicht das von einem Meinungsbeitrag unseres Geschäftsführers in der „Welt“ zum Thema atomare Abrüstung bis zum „Handelsblatt“. Wir bieten Inhalte an. Es gibt da keinen Automatismus, dass öffentlich-rechtliche Medien sagen, wir übernehmen das. Wenn wir schlechte Inhalte bieten, laufen sie nicht.

Uns ist schon klar, dass bei einem Meinungsbeitrag in der „Welt“ Widerspruch kommt. Wir wollen in Medien nicht zum Selbstzweck erscheinen, sondern wollen Veränderung bewirken. Dann muss man auch dorthin gehen, wo es wehtut. Beim Thema Finanzpolitik gehen wir zum Beispiel auf eine Plattform wie Linkedin, weil wir wissen, dass dort die Fachleute sind und unsere Thesen kompetent in Frage stellen.

Wie würden Sie Ihr Image beschreiben?

Für viele Menschen sind wir eine Organisation, die den Unterschied macht. Wir sind die einzige Umweltorganisation, die zu 100 Prozent unabhängig ist. Wir haben keine Spender aus der Industrie. Wir bekommen kein Geld vom Staat. Unser Geld kommt zu mehr als 50 Prozent aus Spenden von unter 100 Euro jährlich. Es gibt einen wahnsinnigen Vertrauensvorschuss, weil wir unabhängig sind. Wir haben einen langen Atem und können auch mehrere Jahre an einem Thema dranbleiben. Und im Gegensatz zu anderen haben wir ein Image, das zuversichtlich ist. Wir setzen auf Lösungen und sagen, es gibt sie. Wir können die Probleme, die es gibt, ins Positive drehen.

Was haben Sie in Ihrer Kommunikation falsch gemacht?

Wir waren zu lange reiner Sender. Wir haben gelernt, dass wir stärker zuhören und in den Dialog gehen müssen. Wir sind aktuell auf vielen Plätzen in den Städten unterwegs, um Stimmen von Menschen zu sammeln. Das beschriebene Barcamp ging in diese Richtung. Wir müssen auch mehr auf unsere Sprache achten. Wir sind eine Organisation, in der viele Akademikerinnen und Akademiker arbeiten. Wir neigten dazu, so zu kommunizieren, dass uns hauptsächlich Akademiker verstehen. Wir müssen stärker dahinkommen, dass uns wirklich alle Menschen verstehen, für die unsere Themen wichtig sind. Da muss man dann eben von Artenvielfalt statt von Biodiversität sprechen.

Wir sitzen hier in der HafenCity in Hamburg. Das Gebäude ist modern. Ihre Gehälter sind im Vergleich zu vielen anderen Berufsgruppen gut. Fehlt Ihnen der Bezug zu Menschen außerhalb der Städte? Den sogenannten „kleinen Leuten“?

Das Herz unserer Organisation ist das Ehrenamt. Wir haben ehrenamtliche Gruppen in mehr als 100 Städten. Die fragen immer mal an, ob jemand von den Hauptamtlichen für Vorträge oder Schulungen vorbeikommen kann. Das erdet. Wir bemühen uns, mit Betroffenen von Umweltschutzmaßnahmen in den direkten Austausch zu gehen. Das ist in den letzten anderthalb Jahren während der Pandemie allerdings sehr schwierig geworden.

Mit welcher Strategie wollen Sie diejenigen Menschen überzeugen, für die es etwas Schönes ist, dass sie einmal im Jahr nach Mallorca fliegen oder sich ein neues Auto leisten können, oder die sich über ein leckeres Essen mit Fleisch freuen? Sollen die auf all das verzichten?

Es geht nicht um Verzicht. Es geht darum, den intelligenten Weg zu finden. Oft hilft der intelligente Weg, Geld zu sparen, oder führt zu mehr Lebensqualität. Wenn jemand bisher täglich Fleisch isst, weil es in der Werkskantine nur Fleisch gibt, dann ist es für diesen eine Lösung, ihm auch mal etwas leckeres Vegetarisches anzubieten. Wenn das Angebot da ist, ist es kein Verzicht. Man sagt sich dann vielleicht auch, nicht jeden Tag Fleisch zu essen, ist auch gesünder. Wenn jemand in der Stadt sein Auto abschafft, hat diese Person plötzlich auch mehr Geld zur Verfügung. Wir wollen niemanden zu etwas zwingen. Die Leute sollen aber jetzt die Wahl haben, bevor irgendwann der Staat sagt: „Ihr habt keine Wahl mehr. Wir müssen rigide bremsen.“ Es sind zudem nicht die „kleinen Leute“, die die Umweltprobleme schaffen. Der sehr wohlhabende Haushalt mit einem Zweit- oder Dritt-Auto ist im Zweifelsfall das größere Problem.

Wäre es nicht die effektivere Kommunikations­­strategie, sich an Menschen zu wenden, die finanziell in der Lage sind, sich bereits jetzt nachhaltige Technologien zu leisten, ohne einen Verlust an Lebensqualität zu erleiden, als finanziell schwächere Haushalte zum Verzicht aufzurufen?

Für uns ist es immer am effektivsten, an die Rahmensetzungen ranzugehen. Beispiel Tempolimit. Es ist für alle einfacher, wenn es ein Tempolimit gibt und sich alle daranhalten, als sich mit 120 Kilometern pro Stunde auf dem Weg in den Urlaub auf der Autobahn ständig anhupen zu lassen. Natürlich ist es kein gutes Gefühl, sich zum Deppen zu machen. Wenn wir zu jemandem sagen: „Iss kein Fleisch!“, fühlen sich Menschen gegängelt. Menschen können uns folgen, wenn wir sagen: „Wir helfen euch dabei, dass in einem ersten Schritt in der Kantine einmal oder zweimal pro Woche Fleisch ersetzt wird.“

Ihr Pressebereich führt inklusive Video und Online 26 Personen auf. Warum benötigen Sie eine derart große Kommunikationsabteilung?

Zu unseren beiden Kommunikationsteams gehören die Pressestelle, die Redaktion der Website, die Foto- und Video-Redaktion, die Medienproduktion für Druckwerke und Research. Also eine Vielzahl von Gewerken. Es sind sogar mehr als die 26 Menschen. Wir haben noch acht Kampagnenteams, in denen es auch noch einmal Pressesprecher*innen und Zuständige für Social Media und Foto gibt. Sie können die 26 also verdoppeln.

Luisa Neubauer von Fridays for Future tritt häufig in Talkshows auf. Sie geht zu ihren Gegnern hin: zu RWE oder zur Deutschen Bank. Fehlt Greenpeace ein Gesicht, das Sie nach vorne stellen können?

Wir haben sehr viele Personen, die Interviews geben und in der Öffentlichkeit auftreten. Thilo Bode war lange das Gesicht von Greenpeace. Es ist nur sehr schwierig, bei allen Themen firm zu sein und immer die passende Antwort zu haben. Expertinnen und Experten haben den Vorteil, auch in den vertieften Dialog gehen zu können.

Meiden Sie TV?

Nein. Mit Blick auf Talkshows entsprechen wir aber nicht immer dem Rollenschema, das gewünscht ist. Aber das ist ein Feld, in das wir stärker reinwollen. Es wäre allerdings schön, wenn Talkshows ihr Schema auflösen würden, immer Personen aus der Politik und Experten einzuladen und dann noch jemanden dazuzuholen, der nur eingeladen wird, um gegen den Strich zu bürsten.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe #Nachhaltigkeit. Das Heft können Sie hier bestellen.