Wolfgang Ainetter ist nicht mehr Leiter Presse und Kommunikation des Bundesverkehrsministeriums und damit auch nicht mehr Pressesprecher von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das berichtet unter anderem die „Berliner Morgenpost“. Vor allem aufgrund der Maut-Affäre steht Scheuer in der Kritik. Die Oppositionsparteien forderten mehrfach seinen Rücktritt.
Ainetter hat die Pressestelle des Ministeriums zu einem Newsroom umgebaut, personell verstärkt und auf eine zeitgemäßige digitale Kommunikation ausgerichtet. In der Kommunikationsabteilung sind heute von den 14 angestellten Personen neun Frauen. Mit dem so genannten „Neuigkeitenzimmer“ verfolgten der frühere “Bild”-Journalist und das Ministerium das Ziel, die Kommunikation des BMVI deutlich flexibler zu machen, um auf aktuelle Entwicklungen insbesondere in den Sozialen Netzwerken schneller reagieren zu können. Anfang 2019 initiierte das Ministerium die Kampagne „Helme retten Leben“, in deren Rahmen leicht bekleidete weibliche und männliche Teilnehmende aus der TV-Sendung „Germany’s next Topmodel“ mit Fahrradhelmen gezeigt wurden. Die von Scholz & Friends umgesetzte Kampagne wurde kontrovers diskutiert, erzielte aber mit einem Budget von rund 400.000 Euro eine enorme Wirkung und erhielt mehrere Kommunikationspreise.
Die „Berliner Morgenpost“ berichtet, dass das Verhältnis zwischen Scheuer und Ainetter zuletzt „zerrüttet“ gewesen sei. Vor der Affäre um die gescheiterte PKW-Maut galt es als gut.
Auch Scheuers Pressearbeit ist immer wieder Thema der Berichterstattung. Spott zog der ehemalige CSU-Generalsekretär unter anderem mit der “Ente des Tages” auf sich. In einem Video nutzte er eine überdimensionierte Gummi-Ente, um seine Medienkritik optisch zu unterstreichen. Eine Anfrage des „Spiegel“ und dessen Vorabmeldung soll das Ministerium dadurch versucht haben zu torpedieren, indem es die für das Magazin vorgesehenen Antworten zuvor einem anderen Journalisten schickte. So geht es aus E-Mails des Ministeriums hervor, die dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Maut-Affäre zur Verfügung gestellt wurden. „Spiegel“-Journalist Gerald Traufetter warf Scheuer in einem “Zapp”-Interview ein „sehr zweifelhaftes Verhältnis zur Wahrheit“ vor. Der Minister selbst soll mit der Medienberichterstattung über seine Arbeit und seine Person unzufrieden sein und die für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Angestellten im Ministerium dafür mitverantwortlich machen. Bislang ist nicht bekannt, wer bis zur Bundestagswahl im Herbst die Sprecherposition von Ainetter einnehmen wird. Auch dessen Zukunft ist offen.
